Die ruhige Hand contra Aktionismus
Das 21. Jahrhundert ist das schnelllebigste seit Menschengedenken. Veränderungen treten schnell ein und man muss gewappnet sein, um entsprechend darauf reagieren zu können. Durch die Globalisierung wird ein völlig neues Reformtempo erfordert, um die Rahmenbedingimgen immer so mit zu gestalten, dass man im internationalen Wettbewerb eine Chance hat. Die Frage ist nur, ob jede Veränderung wirklich besser ist als gar keine. Macht es Sinn, durch sogenannte Reformen Tatbestände zu verändern, nur um der Veränderung Willen? Ist die politische Reform mittlerweile zum Selbstzweck geworden, nur um den Anschein zu erwecken, nicht untätig zu sein? Es gibt immer etwas zu reformieren, aber man sollte dabei auch genau hinschauen, was man tut.
In Deutschland ist es seit je her so, dass man bestrebt ist, große Reformprojekte auf den Weg zu bringen. Alles muss mit dem einen großen Wurf gelingen und dann am besten für lange Zeit von der Tagesordnung gestrichen werden. Aber genau dies ist in der heutigen Zeit kaum noch möglich, weil die Reform von heute auf die Fragen in einem Jahr vielleicht schon keine Antwort mehr geben kann. Deshalb ist es günstiger, Reformen in kleineren teilen zu verabschieden, diese dafür aber detaillierter zu bearbeiten.
In Deutschland neigen Politiker in der neueren Zeit oft dazu, in beinahe panischen Aktionismus zu verfallen, wenn sie bemerkt haben, dass ein Thema die Öffentlichkeit beschäftigt. In so einer Stimmung ist es aber meist sehr schwierig, auch vernünftige Ergebnisse zu erzielen, da der Profilierungsdrang in solchen Situationen natürlich für alle Parteien besonders groß ist. Da kann dann ein Vorschlag der Gegenseite sogar eigentlich sehr gut sein, man lehnt ihn trotzdem ab und präsentiert einen auf sachlicher Ebene viel schlechteres Konzept, nur, um das eigene Gesicht zu wahren. Am Ende steht dann ein fauler Kompromiss, der keiner Seite wirklich hilft.
Reformen müssen einfach besser erarbeitet werden und dafür einen kleineren Rahmen haben. Nur so kann auf Dauer gewährleistet werden, dass der Staat vorankommt und man mit der Globalisierung und den damit verbundenen Problemen Schritt halten kann.
